Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• lexetius.com
• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Versorgung - Kriegsbeschädigter - Wehrertüchtigungslager - Rippenfellentzündung - Nachweis

• Judicialis

  BVG § 3 Abs 1 Buchst l

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BVG § 1 Abs. 1, § 3 Abs. 1 Buchst. l
  Altersgrenze beim Dienst in Wehrertüchtigungslagern als militärähnlicher Dienst

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• nomos.de , S. 61 (Leitsatz)

  §§ 1, 3 Abs. 1 Buchst. l BVG
  Kriegsbeschädigtenversorgung/Dienst in einem Wehrertüchtigungslager/Anspruchsvoraussetzungen

Papierfundstellen

• BSGE 86, 257
• NJ 2000, 616 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 14.02.1990 - 1 RA 81/87

  Ersatzzeit - Militärischer Dienst - Ausbildungslehrgang - Wehrertüchtigungslager

  Auszug aus BSG, 28.06.2000 - B 9 V 8/99 R

  Damit seien die vom Bundessozialgericht (BSG) in seinen Entscheidungen vom 18. Oktober 1962 (…SozR Nr. 19 zu § 3 BVG) und vom 14. Februar 1990 (SozR 3-2200 § 1251 Nr. 1) aufgestellten Voraussetzungen für ein Wehrertüchtigungslager erfüllt gewesen.

  Das BSG hat sich bereits in einer Reihe von Entscheidungen (vgl die Nachweise in BSG SozR 3-2200 § 1251 Nr. 1 auf S 3) mit der Frage befaßt, wann ein Dienst iS des § 3 Abs. 1 Buchst l BVG vorliegt.

  In dem zuletzt entschiedenen Fall (SozR 3-2200 § 1251 Nr. 1) war der Kläger während des fraglichen Lehrgangs - übrigens ebenfalls beim NSFK - knapp 19 Jahre alt gewesen, unterlag also bereits der Wehrpflicht.

• BSG, 16.03.1994 - 9 RV 11/93

  Ausübung von Ermessen beim Anspruch auf Versorgung nach dem BVG

  Auszug aus BSG, 28.06.2000 - B 9 V 8/99 R

  Eine weitergehende Verurteilung insoweit, als das SG sie bereits mit seinem Bescheidungsurteil vom 27. November 1996 ausgesprochen hat, konnte nicht ergehen, da es sich bei den in § 6 BVG vorgesehenen Leistungen um echte Ermessensleistungen handelt, die eine vorherige, auch Zweckmäßigkeitsgesichtspunkte berücksichtigende Entscheidung des Versorgungsträgers voraussetzen (vgl § 131 Abs. 3 Sozialgerichtsgesetz ); die vom Senat in seiner Entscheidung vom 16. März 1994 (BSGE 74, 109) zu den sog Kannleistungen iS des § 1 Abs. 3 Satz 2 BVG entwickelten Maßstäbe gelten hier nicht.
• BSG, 27.02.1986 - 1 RA 43/85

  Landjahrdienst - Preußisches Gesetz - Landjahr - Militärähnlicher Dienst - …

  Auszug aus BSG, 28.06.2000 - B 9 V 8/99 R

  In dem 1986 entschiedenen Fall (SozR 2200 § 1251 Nr. 118) war der Dienstleistende 1925 geboren und hatte im Alter von 13 bis 14 Jahren ein "preußisches Landjahr" abgeleistet.
• BSG, 30.11.1971 - 10 RV 435/70

  Auszug aus BSG, 28.06.2000 - B 9 V 8/99 R

  Denn es hatte seinerzeit bereits von der Struktur und Zielsetzung des Lagers her (ähnlich wie in seiner späteren - unveröffentlichten - Entscheidung vom 30. November 1971 - 10 RV 435/70 -) für die damals zu beurteilende Segelflugausbildung durch das "Nationalsozialistische Fliegerkorps" (NSFK) eine Zwecken der Wehrmacht dienende Einrichtung verneint.
• BSG, 24.06.1969 - 10 RV 216/67

  Wehrertüchtigungslager - Ausbildungslager - Wehrmachtsverbundenheit - …

  Auszug aus BSG, 28.06.2000 - B 9 V 8/99 R

  Wie das BSG bereits in seinem - vom LSG nicht zitierten - Urteil vom 24. Juni 1969 (BSGE 29, 286, 290 = SozR Nr. 26 zu § 3 BVG) entschieden hat, muß ein militärähnlicher Dienst iS des § 3 Abs. 1 Buchst l BVG nicht nur organisatorisch eng mit der Wehrmacht verbunden gewesen sein, sondern die durch ihn vermittelte Ausbildung muß zugleich mindestens überwiegend den Zwecken der Wehrmacht gedient haben.